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Montag, 7. November 2011

Schwedisches Rechenzentrum könnte Facebook neue Debatten einbringen

Vor einigen Tagen gab Facebook bekannt, dass man im schwedischen Luleå ein europäisches Rechenzentrum bauen will. Dicht am Polarkreis seien dort die örtlichen Bedingungen am besten. Doch der Standort sorgt nun für neue Datenschutz Diskussionen, denn in Schweden erlaubt ein nationales Gesetz den Internetverkehr auch ohne richterliche Anordnung anzuzapfen und zu überprüfen. Davon wären durch die Server in Schweden wohl alle europäischen User betroffen.

Das sogenannten “FRA-Gesetz” wurde 2008 verabschiedet und sollte den Behörden dabei helfen, terroristische Aktionen frühzeitig zu erkennen. Dabei darf der Staat aber nicht alle Daten abfragen, sondern nur jene, die ins Ausland gehen. Datenverkehr innerhalb Schwedens ist in diesem Gesetz nicht inbegriffen. Die Daten von Facebook werden aber nahezu ausschließlich ins Ausland übertragen oder aus dem Ausland empfangen und fallen damit unter die Bestimmungen des “FRA-Gesetz”.

Ob die Daten die von den Facebook Usern empfangen oder gesendet werden, tatsächlich alle von den Behörden abgefangen werden ist bislang nicht klar. Denkbar wäre, dass die Verantwortlichen von Facebook bereits im vorhinein Verhandlungen mit Schweden bezüglich dieses Gesetzes geführt haben. Vor 2013, wenn das neue Datencenter eröffnet wird, muss man aber ohnehin nicht damit rechnen, dass die schwedischen Behörden Zugriff auf die Internetdaten haben.

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