Ein weiterer herber Schlag gegen Samsung: Nachdem Apple bereits vor einiger Zeit ein Verkaufsverbot für das Samsung Galaxy Tab 10.1 wegen Markenschutzverletzung erwirkte, soll Samsung nun noch drei Milliarden US Dollar wegen angeblicher Patentverletzung an den Konzern Apple zahlen. Hintergrund der hohen Schadenersatzforderung des Unternehmens aus Kalifornien an den Mitbewerber aus Südkorea ist aktuell die angebliche Verletzung von fünf Apple-Patenten, befand zumindest Richterin Lucy Koh und verhängte „nur“ eine Strafe von 1,05 Milliarden US-Dollar.

Verletzung von 5 Patenten

Zusätzlicher Rückschlag für Samsung: Die Richterin lehnte auch noch den Antrag des Unternehmens ab, in dem Samsung die Aufhebung des Verkaufsverbotes des Galaxy Tabs gefordert hat, da die Jury keine Eindeutigkeit in einer Markenrechtsverletzung in Bezug auf Design und Funktion im Vergleich zum iPad erkennen konnte. Samsung wollte daraufhin die einstweilige Verfügung aufheben lassen, doch die Richterin blieb hart.

1,05 Milliarden reichen Apple nicht

Das derzeitige Urteil der Jury nach einem monatelangen Prozess bezüglich der Verletzung von fünf Apple-Patenten bezieht sich unter anderem auf die technische Handhabung wie Zoomen per Doppeltippen auf dem Touchscreen und das Scrollen auf dem Screen. Apple gibt sich aufgrund der Vielzahl der Verletzungen aber nicht mit den 1,05 Milliarden zufrieden und drängt auf über drei Milliarden, also eine um das Dreifache höhere Summe als die, die Apple im Prozess von San Jose zugesprochen wurden. Ob dies gelingt, wird sich nun in einer weiteren Verhandlung zeigen.